Gibt es zum Auto noch was zu patentieren?

Vor 128 Jahren ließ Carl Benz sich mit dem Motorwagen-Patent seine Idee für das erste Automobil schützen. Seither wurden mehr als 100.000 Erfindungen zur Weiterentwicklung des Automobils zum Patent angemeldet – alleine bei der Daimler AG mit ihren Gesellschaften und Rechtsvorgängern. Dass für die neue S-Klasse trotzdem noch ca. 800 neue Patente, Marken und Designs angemeldet wurden scheint da auf den ersten Blick zunächst einmal erstaunlich.

Denn weiterhin gilt, dass ein Patent nur für solche Technologien erteilt wird, die weltweit noch nie öffentlich verwendet oder auf andere Art veröffentlicht wurden. Ein so breit gefasster Schutzumfang wie beim Motorwagen ist heute nicht mehr zu bekommen – es geht zunehmend um Detaillösungen.

Patentwagen

Gleich geblieben ist der rechtliche Mechanismus, der hinter einem Patent steckt: Eine Patentanmeldung wird nach spätestens 18 Monaten veröffentlicht, um den technischen Fortschritt voranzubringen und im Gegenzug kann der Patentinhaber von der Nutzung der geschützten Neuheit wirtschaftlich profitieren, indem er dessen Nutzung lizensiert oder Dritten die Nutzung verbietet. Ein Patent ist ein legales Monopol – für maximal 20 Jahre.

Aber ist es wirklich sinnvoll, jedes neue Detail im Automobilbau zu monopolisieren? Viele Verbesserungen zur Sicherheit, Umweltfreundlichkeit oder Konnektivität leben von einer schnellen Standardisierung, die auch dazu beiträgt. die Kosten durch hohe Stückzahlen zu reduzieren.

Airbag

Rund 20.000 Forscher und Entwickler bei Daimler und den verbundenen Unternehmen erarbeiten jährlich etwa 3.000 Erfindungsideen, von denen nach Prüfung auf Neuheit etwa 2.000 zum Patent angemeldet werden. Die Erstanmeldung wird dabei meist in dem Land vorgenommen, in dem der entsprechende „Erfinder“ arbeitet. In Deutschland ist die Daimler AG seit Jahren unter den drei aktivsten Patentanmeldern beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).

2.000 neue potentielle Monopole jedes Jahr – wenn wir alle Patenterstanmeldungen zur Erteilung bringen würden und diese dann auch in jedem weiteren Land nachanmelden, wo wir den Patentschutz durchsetzen wollen. Das kann bis zur Erteilung mitunter mehrere Jahre dauern und würde pro Land etwa €10.000 kosten – für jedes einzelne Patent. Und um diese mit viel Ressourcenaufwand erteilten Patente zu nutzen, müssten wir sie dann im Zweifelsfall in jedem Land einzeln vor Gericht durchsetzen und dabei eine konstante öffentliche Diskussion erzeugen, wie es sie bei den Apple-Samsung-Verfahren gab.

ESP

Die unternehmerisch sinnvolle Realität sieht anders aus. Wir melden jede neue Erfindung zum Patent an, um damit Handlungsfreiheit zu erzeugen. Weltweit kann dann keine von uns veröffentlichte Erfindung mehr von einem Dritten angemeldet werden. Die zur gerichtlichen Durchsetzung notwendige Patenterteilung und Nachanmeldungen in weiteren Ländern streben wir aber nur für die Themen an, wo eine Differenzierung durch Alleinstellung sinnvoll und Exklusivität für Daimler erreichbar erscheint und woraus für uns ein wirtschaftlicher Vorteil entstehen kann.

Qualität statt Quantität heißt hier die Devise, denn mit diesem Vorgehen machen wir nicht alles ein bisschen, sondern wir investieren die Ressourcen dort, wo sie unternehmerisch am meisten Innovationsstärke bringen.

Mit diesem Ansatz gibt es auch nach 128 Jahren Automobilgeschichte noch viele starke Patentanmeldungen – auch wenn wir nicht mehr das ganze Auto schützen können.

Daimler-Patente – Klicken Sie sich durch:


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Er ist Leiter Intellectual Property & Technology Management bei Daimler.

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