Anmerkungen zum Produktionsstopp

Mario Jung hat sich am 28.10. hier auf dem Daimler-Blog, aufgrund der aktuellen Berichterstattung, Gedanken zum Produktionsstopp und einer verlängerten Betriebsruhe gemacht.

Tatsächlich wurde in den Medien viel über Daimler und die Auswirkungen der Finanzkrise berichtet. Das hat verständlicherweise zu Unruhe und Verunsicherung geführt. Hinzu kommt, dass nicht alle Informationen, die durch die Medien gingen, richtig waren.

Um mehr Klarheit zu schaffen, hat Personalvorstand Günther Fleig am vergangenem Montag kurzfristig mehrere Journalisten zu einer Telefonkonferenz eingeladen. Ich möchte Ihnen hier daraus berichten.

Was zum heutigen Zeitpunkt feststeht:  Im Werk Sindelfingen wird es eine verlängerte Weihnachtsruhe vom 12. Dezember an geben. Arbeitsbeginn ist der 12. Januar 2009. Die Spanne von fast einem Monat hört sich dabei drastischer an als sie ist. Denn in diesen Zeitraum fallen durch Weihnachten und Silvester mehrere Feiertage, und auch in den Vorjahren gab es immer mindestens zwei Wochen Werksferien um den Jahreswechsel.

An den anderen Standorten wird derzeit über die genaue Länge der Weihnachtsferien verhandelt. Teilweise werden sie auch kürzer ausfallen als in Sindelfingen. In Bremen soll es beispielsweise in einigen Bereichen schon am 5. Januar wieder losgehen. Im Werk Rastatt wird es – wie bereits schon kommuniziert wurde – vom 12. Dezember bis zum 12. Januar Weihnachtsferien geben. Die anderen Standorte werden ihre Mitarbeiter informieren, sobald die genauen Termine feststehen.

Ein noch wichtigeres Thema als die Länge der Weihnachtsferien ist für viele die Sicherheit ihrer Arbeitsplätze. Dazu hat Günther Fleig eine klare Aussage gemacht: „Der Beschäftigungssicherungsvertrag gilt wie vereinbart bis Dezember 2011. Wir halten uns daran.“

In der Zukunftssicherung 2012 wurde bereits im Sommer 2004 für schwierige Zeiten gemeinsam mit der Arbeitnehmervertretung ein stufenweiser Ablauf vereinbart. Ziel ist es stets, die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens und die Beschäftigung zu sichern. Wir gehen heute davon aus, dass die vielfältigen Flexibilisierungsinstrumente ausreichen, die uns die ZuSi zur Verfügung stellt.

Der erste Schritt (nur hier befinden wir uns gerade!) ist eine weitere Nutzung der Zeitkonten. Dabei gibt es derzeit noch Luft. Die Regelungen im Geschäftsfeld MBC bewegen sich zwischen -150 und -200 Stunden; im Truck-Bereich gehen die Regelungen sogar bis -300 Stunden.

Der zweite Schritt – an dem wir derzeit aber nicht arbeiten – wäre die Anwendung des Tarifvertrags Beschäftigungssicherung. Auch das haben wir bereits 2004 in der ZuSi vereinbart. Dieser sieht eine Reduzierung der Arbeitszeit auf bis zu im Minimum 30 Stunden vor. Eine solche 14 %ige Arbeitszeit- und Lohnkürzung führt zu einem Nettolohnverlust in einer Größenordnung von 10 %. Dieser kann aber durch die vorzeitige Leistung von „Weihnachtsgeld“ ausgeglichen werden.

Erst wenn all dies nicht mehr ausreicht, kämen wir zu einem dritten Schritt, der auch in der ZuSi vereinbart ist: Kurzarbeit. Hier gibt es in Baden-Württemberg eine tarifliche Zuschussregelung mit einer Aufzahlung auf 80 % des bisherigen Bruttoentgelts. Dies führt zu einer Nettoabsicherung je nach steuerlicher Situation zwischen 90 % und maximal 100 %.
Derzeit diskutiert der Gesetzgeber über eine Verlängerung der Kurzarbeitergeldbezugsdauer.

Aber wie schon gesagt: Wir sind heute erst bei der ersten Stufe dieses mehrstufigen Systems. Wir müssen jetzt erstmal die weitere Entwicklung der Märkte abwarten und hoffen, dass damit weitere Stufen überflüssig werden.

Und um noch auf Ihren Hinweis mit den Abfindungen einzugehen: Parallel zur ZuSi aus 2004 gibt es seit 2002 einen so genannten Rahmensozialplan. Das bedeutet, dass das Ausscheiden eines Mitarbeiters aus dem Unternehmen auf Basis dieses Rahmensozialplans erfolgen kann: freiwillig (und zwar auf beiden Seiten) und mit Abfindung. Auch das ist somit ebenso schon länger geregelt.

Sie sehen, hinter der Vorgehensweise stehen Überlegungen, die wir im Sommer 2004 gemeinsam mit der Arbeitnehmervertretung in dieser Systematik festgehalten haben. Wir sind gewappnet für einen Abschwung. Natürlich geht so eine weltweite Krise nicht spurlos an uns vorbei, wir haben aber viele Instrumente, um darauf zu reagieren. Wenn ein Unternehmen gegen solche Widrigkeiten gerüstet ist, dann sind es wir bei Daimler!

Prof. Dr. Eckhard Kressel
Leiter Personal- und Arbeitspolitik


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